Schlussfazit

Wie konnte die Strategie des Bundesrats zur Informationsgesellschaft Schweiz nach 10 Jahren umgesetzt werden? Zu dieser Frage möchte ich in diesem letzten Blog Stellung nehmen. Das Fazit ist unter anderem mit der Klasse während meiner Lektion erarbeitet worden. Die untenstehende Tabelle mit den sieben Grundsätzen und einer Auswahl der wichtigsten Massnahmen dazu, soll eine kurze Übersicht über die Umsetzung geben:

Die Grundsätze „Grundversorgung“ und „Internationales“ konnten meines Erachtens gut umgesetzt werden.

Dagegen gibt es in den Bereichen „Vertrauen“ und „Zusammenarbeit“ trotz verschiedenster Massnahmen weiterhin Defizite. Gemäss Rea Wenk ist die Zusammenarbeit bei der Informatica08 zwischen der Wirtschaft und dem Bund nicht zufriedenstellend (weitere Informationen dazu finden sich im Blog Informatica08).

In den Bereichen eHealth und E-Government wurden jeweils nationale Strategien definiert, trotzdem ist es sehr schwierig sich über den „Föderalismus“ hinweg zusetzen. Dazu wurde in der Diskussion die Heterogenität der IT-Systeme in den Gemeinden erwähnt.

Die Frage, ob alle in der Schweiz fähig sind technisch wie auch inhaltlich mit den neuen Technologien umzugehen (Medienkompetenz) kann leider immer noch nicht mit „ja“ beantwortet werden. Das Projekt Public-Private-Partnership wurde Ende Juli 2007 abgeschlossen. Der Bundesrat hat aber angekündigt, dass ein Projekt in diese Richtung weitergeführt werden soll. In diesem Zusammenhang wurde von der Klasse vor allem bemängelt, dass die Lehrer im Bereich Medienkompetenz zuwenig ausgebildet werden.

Meines Erachtens konnte der Grundsatz „Zugang für alle“ am wenigsten gut umgesetzt werden. Der Bundesrat ist sich dessen auch bewusst und setzt in diesem Bereich einen weiteren Schwerpunkt für das Jahr 2008. Mit dem Projekt e-Inclusion soll den betroffenen Personen den Zugang zu den Informations- und Kommunikationstechnologien erleichtert werden. Der digitale Graben betrifft vor allem ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Migranten.

Abschliessend meine wichtigsten Erkenntnisse in der Auseinandersetzung mit der Thematik:

• Es braucht sowohl eine nationale Strategie wie auch die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft.
• Die föderalistische Struktur der Schweiz erschwert viele Massnahmen für eine Informationsgesellschaft.
• Die Massnahmen müssen konsequent umgesetzt und kritisch hinterfragt werden.
• Das Thema Informationsgesellschaft ist noch nicht abgeschlossen und muss immer wieder thematisiert werden.

E-Government & eHealth: Strategie und Massnahmen

Nachdem ich die Strategie und die weiteren Massnahmen vertieft betrachtet habe, möchte ich in diesem Blog die zwei Schwerpunkte genauer vorstellen. Beginnen werde ich jedoch mit einem Nachtrag zu meinem letzten Eintrag „Beurteilung der Strategie des Bundesrats zur Informationsgesellschaft Schweiz“.

Weshalb hat der Bundesrat 1998 eine Strategie zur Informationsgesellschaft formuliert?

In meinem letzen Blog habe ich dazu die wachsende Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und die Tatsache, dass bereits andere Länder über eine solche Strategie verfügten aufgeführt. Diese Gründe möchte ich, auf den Kommentar meiner Tandempartner hin, genauer analysieren. Im Bericht der Groupe de Réflexion für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz von 1997 wird die Entwicklung hin zu der Informationsgesellschaft mit der Tragweite der industriellen Revolution verglichen. Diese Entwicklung betrifft alle industrialisierten Länder. Auch die Schweiz muss sich dieser neuen Gesellschaft stellen und versucht mit einer nationalen Strategie sich mit den Chancen und Risiken dieser neuen Entwicklung auseinanderzusetzen. Der Bundesrat hat erkannt, dass es eine Strategie braucht, welche in den verschiedensten Bereichen ansetzt. Gerade für die Wirtschaft, welche stark durch die Globalisierung geprägt ist, ist es wichtig, dass die Schweiz international nicht den Anschluss verpasst. Durch dies muss auch die Bildung angepasst werden und ganz allgemein das Bewusstsein für die neuen Technologien in der Bevölkerung gestärkt werden. Der Bund soll dabei eine Vorreiterrolle einnehmen und auf diese Weise das Vertrauen in die IKT stärken.

Schwerpunkt E-Government

Für die Umsetzung des E-Governments wurde die E-Government-Strategie Schweiz formuliert, welche am 24. Januar 2007 vom Bundesrat verabschiedet wurde. Als Umsetzungsinstrument wurde der Katalog priorisierter Vorhaben aufgestellt, welcher regelmässig aktualisiert und angepasst wird.

E-Government umfasst verschiedene Ebenen:

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/E-Government [Stand: 8.3.2008]

• Welche Ziele verfolgt die Strategie?

Dazu die Auflistung aus der E-Government-Strategie, in der Reihenfolge ihrer Bedeutung (S. 4):

„1. Die Wirtschaft wickelt den Verkehr mit den Behörden elektronisch ab.

2. Die Behörden haben ihre Geschäftsprozesse modernisiert und verkehren untereinander elektronisch.

3. Die Bevölkerung kann die wichtigen – häufigen oder mit grossem Aufwand verbundenen – Geschäfte mit den Behörden elektronisch abwickeln.“

Der Bundesrat will gleichzeitig auch das Vertrauen der Bevölkerung in die IKT stärken. Einen etwas unkonventionelleren Weg hat dabei Bundesrat Moritz Leuenberger gewählt. Er unterhält einen Blog, über welchen er den regen Austausch mit der Bevölkerung pflegt. Mehr über diese etwas andere Art von E-Government findet sich im Blog von Yannick Grogg “Warum Leuenberger bloggt und Merkel podcastet“.

• Mit welchen Massnahmen soll E-Government etabliert werden?

Der Katalog priorisierter Vorhaben listet ganz konkret auf welche Leistungen der Verwaltungen wie zu Lösen sind wie bspw. die Einreichung der MWST-Abrechnung. Daneben gibt es weitere Programme, welche das Vorhaben unterstützen sollen:

- Vote électronique: siehe auch Blogeintrag „Aktueller Stand der Massnahmen und Initiativen“

- ch.ch: Portal für Private und Unternehmen, bezüglich Behördenfragen, Wahlen etc.

- eVanti.ch: Hier werden verschiedene E-Government-Lösungen von Bund, Kantonen und Gemeinden aufgelistet, damit bereits erarbeitetes Wissen weiter verwendet werden kann.

- eCH: eCH entwickelt und fördert eGovernment-Standards in Form von Empfehlungen. Die Standards können jedoch auch für verbindlich erklärt werden.

• Wie sieht es mit der Umsetzung aus?

Wie bereits in einem früheren Blog erwähnt belegt die Schweiz, international betrachtet, die hinteren Plätze bei der Umsetzung von E-Government. Der 4. Bericht zum Stand von E-Government in der Schweiz 2007 der Universität St. Gallen stellt darüber hinaus fest, dass die Bedeutung des Themas in den Verwaltungsführungen in den letzten Jahren abgenommen hat und die finanziellen Mittel gesenkt wurden. Der Bericht hält aber auch fest, dass das Potential noch nicht ausgeschöpft wurde und dass die Mitarbeiter weiterhin motiviert sind.

• Bericht und Aktionsplan zum Umgang mit elektronischen Akten, Daten und Dokumenten

Der Bericht inkl. Aktionsplan ist ein Bestandteil der E-Government-Strategie. Er wurde am 23. Januar 2008 vom Bundesrat verabschiedet. Als wichtigster Punkt gilt dabei die Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung in der gesamten Bundesverwaltung bis Ende 2011.

Schwerpunkt eHealth

Auch für die Umsetzung des eHealth wurde eine eigene Strategie formuliert: Die Strategie „eHealth“ Schweiz, vom Juni 2007.

• Welche Ziele verfolgt die Strategie?

Indem Prozesse und Akteure des Gesundheitswesens vernetzt werden, soll die Effizienz, Qualität und Sicherheit des Gesundheitswesens gesteigert werden. Zudem entsteht durch den Auf- und Ausbau von eHealth ein neuer Dienstleistungssektor.

• Mit welchen Massnahmen soll eHealth etabliert werden? In der Strategie werden dazu drei Handlungsfelder identifiziert:

- Elektronisches Patientendossier: Darin finden sich Informationen, welche für eine medizinische Behandlung relevant sein können. Die Einführung ist auf das Jahr 2015 geplant.

- Online-Dienste: Mittels eines Gesundheitsportals sollen sich Interessierte über Gesundheitsfragen informieren können. Ab 2015 ist zudem der Zugriff auf sein elektronisches Patientendossier möglich.

- Umsetzung der Strategie: Dabei geht es um die Koordination zwischen Bund und Kantonen. Beide müssen im Rahmen ihrer Zuständigkeit gesetzliche Grundlagen schaffen. Daneben werden weitere Themen wie der Einbezug der Forschung und die Aus- und Weiterbildung von Fachpersonen festgelegt.

Für die Umsetzung braucht es organisatorische, normative und technische Grundlagen. Dazu gehören bspw. die Standardisierung der Patientendaten oder eine „eHealth-Infrastruktur“.

• Problemfelder und kritische Stimmen zu eHealth

In der Strategie werden die Informationssicherheit und der Datenschutz als höchste Priorität betrachtet, primär weil es sich um besonders schützenswerte Personendaten handelt. Weiter wird darauf hingewiesen, dass die Kosten oftmals an einem anderen Ort entstehen als der Nutzen. Dieses Ungleichgewicht soll z.T. durch neue Finanzierungsmodelle verhindert werden. Wie die Umsetzung im einzelnen Fall aussieht, muss noch geprüft werden.

In der Informationsbroschüre der TA Swiss (Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung): Unsere Gesundheitsdaten im Netz werden kritische Stimmen aus den unterschiedlichsten Bereichen genannt. Die Versicherer warnen vor übertriebenen Hoffnungen bezüglich der möglichen Kostensenkungen. Die Ärzte kritisieren vor allem die ambitiösen zeitlichen Vorgaben, und befürchten, dass die anfallenden Kosten nicht korrekt entschädigt werden. Die Wirtschaft dagegen hätte sich eine ambitioniertere Strategie und konkretere Schritte bezüglich eHealth gewünscht. Schlussendlich betonen die Patienten- und Konsumentenverbände die Wichtigkeit der Bedürfnisse des Menschen in einem solchen System.

Das TA Swiss versucht mittels öffentlicher Debatten über Chancen und Risiken wie dem publifocus das Vertrauen in die elektronischen Gesundheitsdienste zu stärken.

Beurteilung der Strategie des Bundesrats zur Informationsgesellschaft Schweiz

Bei meinen Recherchen habe ich festgestellt, dass die bereits erwähnten Schwerpunkte E-Government und vor allem eHealth nicht unumstritten sind. Um auf die verschiedenen Sichtweisen eingehen zu können, benötige ich ein bis zwei weitere Blogs. Davor werde ich in diesem Blog die eigentliche Strategie etwas eingehender betrachten. Was verspricht sich der Bundesrat von einem solchen Papier und welche Bereiche werden darin berücksichtigt? Und wie kam es überhaupt zu der Strategie 1998? Bis anhin habe ich die Strategie oft erwähnt, bin jedoch nie detaillierter darauf eingegangen. Zudem scheint mir eine persönliche Beurteilung zu der Strategie angebracht, nachdem ich mich in den letzten Wochen mit dem Thema intensiv beschäftigt habe.

Bevor ich jedoch auf die Strategie zu sprechen komme, möchte ich kurz Stellung nehmen zu der von Corina aufgeworfenen Frage betreffend des Virtuellen Campus Schweiz. Die 112 Projekte zum Thema eLearning betreffen die unterschiedlichsten Bereiche, dabei sind diese so vielfältig wie die Inhalte, welche an Hochschulen gelernt werden. Als Beispiel dazu das Projekt Basic course in Medicine and Pharmacology der Universitäten Zürich, Basel und Bern.

Bericht der Groupe de Réflexion für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, 1997
Der Bundesrat hat 1996 eine verwaltungsunabhängige Gruppe, die Groupe de Réflexion, beauftragt sich mit dem Thema „Die Informationsgesellschaft in der Schweiz“ auseinanderzusetzen. Der Bundesrat erhoffte sich daraus konkrete Vorschläge für eine schweizerische Strategie. Der Auslöser für die Einsetzung dieser Gruppe waren zum einen die wachsende Bedeutung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien, und zum anderen, dass bereits andere Länder wie die USA, Dänemark und auch die EU über eine solche Strategie verfügten.

Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, Februar 1998
Ziele der Strategie: Förderung der Informationsgesellschaft, von welcher sich der Bundesrat positive Auswirkungen auf Politik, Wirtschaft und Kultur erhofft. Sie dient sowohl den einzelnen Personen, sowie der gesamten Gesellschaft. Gleichzeitig sollen die möglichen Risiken minimiert werden. Der Bundesrat sieht vor allem die Gefahr der digitalen Spaltung sowie Sicherheitsprobleme.

Grundsätze und die entsprechenden Massnahmen (->):

• „Zugang für alle“ -> Sicherheit und Verfügbarkeit
• „Befähigung aller“ -> Bildungsoffensive
• „Freiheit in der Ausgestaltung“ -> Attraktivitätssteigerung des Wirtschaftsstandortes -> elektronischer Geschäfts- und Behördenverkehr -> neue Formen der Kultur
• „Akzeptanz“ -> wissenschaftliche Begleitung -> Recht

Strategie des Bundesrats für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz, Januar 2006
Änderungen zu der Strategie von 1998:

• Die Ziele der Strategie sind die gleichen wie 1998 geblieben
• Die Grundsätze wurden erweitert, neu werden insgesamt sieben Grundsätze aufgeführt: Die Punkte „Zugang für alle“ und „Befähigung aller“ wurden mit weiteren Grundsätzen ergänzt wie der „Grundversorgung“, „Vertrauen“, „Föderalismus“, „Zusammenarbeit“ und „Internationales“.

Bei den Massnahmen setzt der Bundesrat neu die Schwerpunkte beim elektronischen Behördenverkehr (E-Government) und bei der Integration von IKT im Gesundheitswesen (eHealth). Die Strategie soll den Verantwortlichen der übrigen Massnahmen als Leitlinie dienen. Unter die übrigen Massnahmen fallen die Programme und Initiativen, welche ich im letzten Blog vorgestellt habe.

Persönliche Einschätzung der Strategie

Die Strategie des Bundesrates ist sehr offen und auch etwas schwammig formuliert. Die Grundsätze wie bspw. „Zugang für alle“ hören sich sehr vielversprechend an. Damit die Strategie aber nicht nur ein Versprechen bleibt, braucht es konkrete Massnahmen wie die Grundsätze erreicht werden können. Der Bundesrat hat z.T. zusammen mit den Kantonen, Gemeinden, der Wirtschaft, Hochschulen und weiteren Institutionen zahlreiche Programme und Initiativen gestartet (siehe auch den Blog „Aktueller Stand der Massnahmen und Initiativen“). Wichtig erscheint mir in diesem Zusammenhang, dass die initiierten Massnahmen nicht nach der ersten Euphorie vernachlässigt werden. Und gerade diese Gefahr besteht, wenn der Bundesrat nicht weiterhin betont, dass die Ziele der Strategie noch nicht erreicht sind. Hier setzt auch Comunica-ch an und betont die Wichtigkeit der öffentlichen Debatte. Die bereits im Eintrag „Diskussion der Strategie im Internet“ erwähnten Kritiken der Comunica-ch decken sich grösstenteils mit den von mir erwähnten Punkten.

Die Probleme, welche z.T. die Informationsgesellschaft selber verursacht wie bspw. Internetsucht, sind noch lange nicht gelöst. Darauf dass sich der Bundesrat weiterhin mit der Informationsgesellschaft auseinandersetzten muss, verweist auch das von Corina erwähnte Vorwort im letzten Bericht des Interdepartementalen Ausschusses Informationsgesellschaft (IDA IG) Zum Stand der Informationsgesellschaft in der Schweiz 2007 vom Februar 2008 (S. 2): „bleibt es eine kontinuierliche Aufgabe auch in der Schweiz, die Informations- und Kommunikationstechnologien rasch, koordiniert und zum Nutzen aller einzusetzen.“

Aktueller Stand der Massnahmen und Initiativen

Für die Schwerpunkte beim elektronischen Behördenverkehr (E-Government) und bei der Integration von IKT im Gesundheitswesen (eHealth) wurden jeweils eigene Strategien definiert. Auf diese und auf einen weiteren Schwerpunkt, der Umgang mit elektronischen Akten, Daten und Dokumenten, werde ich in meinem nächsten Blog näher eingehen.

In diesem Blog betrachte ich eine Auswahl weiterer Massnahmen und Initiativen etwas genauer:

Bildungswesen

• Public-Private-Partnership „Schule im Netz“ (PPP-SiN)

Das Ziel dieses Programms ist es, unter der Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und grossen Wirtschaftsunternehmen wie Microsoft, Swisscom etc., die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in den Schulen zu integrieren. Zum einen soll die Infrastruktur ausgebaut und zum anderen sollen die Lehrpersonen entsprechend weitergebildet werden. Das Projekt wurde Ende Juli 2007 abgeschlossen. Betreffend die Infrastruktur konnten 95.4% der Schulgebäude an das Internet angeschlossen werden und mit der Weiterbildung konnten 20% der Lehrpersonen erreicht werden.

• Virtueller Campus Schweiz (SVC)

Dieses Bundesprogramm hat zum Ziel die Nutzung der IKT – insbesondere eLearning – an den Schweizer Hochschulen zu fördern. Dazu werden sogenannte Competence-, Service- and Production Centres (CCSP) an den verschiedenen Hochschulen aufgebaut. Daneben werden 112 Projekte gefördert, welche sich mit eLearning beschäftigen. Das Programm läuft im 07/08 aus, danach liegt die Verantwortung bei den Hochschulen.

Vote électronique
Die Versuche der elektronischen Stimmabgabe werden in der Legislaturperiode 2008 bis 2011 weiter ausgebaut. Nach den Pilotprojekten in den Kantonen ZH, GE und NE können nun die übrigen Kantone eines der drei getesteten Systeme einführen. In den nächsten Jahren sollte auch für die Auslandschweizer eine elektronische Stimmabgabe ermöglicht werden.

Geoinformationen
Das Programm e-geo.ch will unter der Zusammenarbeit von Bund, Kantonen, Gemeinden, Städten der Schweiz und der Schweizerischen Organisation für Geo-Information (SOGI) eine Nationale Geodaten-Infrastruktur (NGDI) aufbauen, welche einen einfachen und preiswerten Zugang zu den Geoinformationen ermöglichen soll.

Rechtliche Grundlagen

• Telekom-Grundversorgung: neue Konzession

Die Konzession geht ab dem 1. Januar 2008 wieder an die Swisscom. Neu ist in der Grundversorgung der Breitbandanschluss inbegriffen.

• Neues Radio- und Fernsehgesetz (RTVG)

Seit dem 1. April 2007 ist das neue RTVG in Kraft. Dieses soll einerseits den Service Public stärken, andererseits die Marktzugangsvorschriften für Private lockern.

• Registerharmonisierung

Das neue Registerharmonisierungsgesetz legt formale wie auch inhaltliche Bestimmungen fest, wie die Einwohnerregister und Personenregister geführt werden sollen.

• Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes

Das Urheberrecht soll an die digitalen Technologien angepasst werden. In der Vorlage ist bspw. ein Verbot gegen die Umgehung der Kopiersperren vorgesehen.

• Teilrevision des Datenschutzgesetzes

Ab dem 1. Januar 2008 ist die Revision des Datenschutzgesetzes in Kraft getreten. Mit der Revision sollen Personen, über welche Daten gesammelt und bearbeitet werden, besser informiert werden.

Sicherheit und Vertrauen

• Elektronische Signatur

Seit dem 1. Januar 2005 ist mit den gesetzlichen Regelungen zur elektronischen Signatur diese mit der Handunterschrift rechtlich gleichgesetzt.

• Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI

MELANI dient den Betreibern von kritischen Infrastrukturen, indem sie Vorfälle analysiert und Berichte publiziert über die Informationssicherung in der Schweiz und international.

• Meldestelle KOBIK

An die nationale Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität (KOBIK) können verdächtige Internetinhalte gemeldet werden. Die Meldungen werden von der KOBIK geprüft und an die entsprechenden Behörden weiter geleitet.

e-Inclusion – Netzwerk und nationaler Aktionsplan
Dieser Aktionsplan soll dem digitalen Graben entgegenwirken, indem Personen gefördert werden, welche heute noch mehrheitlich von den IKT ausgeschlossen werden. Um was es sich dabei genau handelt wird im Blog von Sarah Zgraggen genauer erläutert.

Ritter der Kommunikation
Im Zusammenhang mit dem Thema „Informationsgesellschaft für alle“ wird der Wettbewerb „Ritter der Kommunikation“ unter dem Patronat von Bundesrat Moritz Leuenberger organisiert. Der Titel wird an Projekte verliehen, welche Personen, die von der Informationsgesellschaft ausgeschlossen sind, den Zugang zu den IKT’s ermöglichen oder erleichtern.

informatica08
Die informatica08 wurde vom Dachverband der Schweizer Informatik- und Telecomorganisationen ICTswitzerland und weiteren privaten Institutionen initialisiert. Mit dem Jahr der Informatik soll zum einen die Bedeutung der Informatik für Wirtschaft und Gesellschaft bewusster gemacht werden, gleichzeitig sollen mehr Jugendliche für die Ausbildung des Informatikers begeistert werden. Welche Aktivitäten geplant sind berichtet der Blog Informatica08 von Rea Wenk.

Die Schweiz im internationalen Vergleich

Bei meinem ersten Blogeintrag stellte Corina die Frage: „Ist die Schweiz eher im Rückstand mit der Umsetzung einer Strategie für eine Informationsgesellschaft oder setzt die Schweiz neue Trends?“.

Zu dieser Fragestellung habe ich in dem neusten Bericht des Interdepartementalen Ausschusses zur Umsetzung der bundesrätlichen Strategie Informationsgesellschaft (IDA IG) Zum Stand der Informationsgesellschaft in der Schweiz 2007 einige interessante Hinweise gefunden.

Im Bericht (S. 5f) wird aufgezeigt, dass die IKT-Infrastruktur der Schweiz im internationalen Vergleich sehr gut ist. So steht sie bei den Pro-Kopf-Ausgaben für Informations- und Kommunikationstechnologien an der Spitze.

Auch bei der Nutzung des Internets steht die Schweiz im internationalen Vergleich gut da. Betrachtet man jedoch die Benutzung genauer, stellt man fest, dass es einen digitalen Graben gibt. Vor allem ältere Personen, Personen mit einem niederen Einkommen oder mit einem tieferen Bildungsstand benutzen das Internet deutlich weniger. Ebenso haben das Geschlecht und die Sprachregion einen Einfluss auf die Nutzung. In diesen Bereichen konnte die Strategie noch zuwenig gut umgesetzt werden. Denn gerade die „Befähigung aller“ und der „Zugang für alle“ sind zwei der vier Grundsätze aus der Strategie von 1998.

Interessanterweise wird in diesem Bericht das erste Mal die Suchproblematik angesprochen. Gemäss einer Studie der Berliner Humboldt-Universität in Zusammenarbeit mit der Zürcher Suchtberatung „Offene Tür“ sind in der Schweiz ca. 50’000 Menschen internetsüchtig oder suchtgefährdet. Als süchtig gilt eine Person, wenn sich deren Lebensmittelpunkt von der realen in die virtuelle Welt verschiebt.

Bei der Revision der Strategie von 2006 wurden die zwei Schwerpunkte eHealth und E-Government gesetzt. Im erwähnten Bericht der IDA IG von 2007 wurde ein grosser Rückstand v.a. im Bereich des E-Government festgestellt, wo die Schweiz nur auf den hinteren Plätzen zu finden ist, wie eine europäische Studie zeigt. Dies ist stark auf die föderalistische Struktur der Schweiz zurückzuführen, jeder Kanton verfolgt oft seine eigene Strategie. Um dem entgegenzuwirken, hat der Bundesrat im Januar 2007 eine nationale E-Government-Strategie verabschiedet, welche die Zusammenarbeit zwischen Bund, Kanton und Gemeinden stärken soll.

Als weitere Quelle für meinen Vergleich dient mir der bereits etwas ältere 7. Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG) an den Bundesrat von 2005. In diesem Bericht wird u.a. die Strategie der Schweiz mit Strategien anderer ausgewählter Länder verglichen. Dabei zeigt sich, dass Dänemark und auch die USA ihre Strategie besser umsetzen konnten. Dies wird auch im IDC Informationsgesellschafts-Index (ISI) ersichtlich. Der Index bezieht sich auf die Infrastruktur und deren Nutzung, IKT-Ausgaben, e-Commerce, E-Government sowie soziale Faktoren wie Bildungsstand und gesellschaftliche Handlungsspielräume.

Zusammenfassend stelle ich fest, dass die Schweiz vor allem in der Infrastruktur Spitzenpositionen besetzt, weniger gut sieht es bei inhaltlichen und nutzungsfördernden Massnahmen aus.

Bis zu diesem Zeitpunkt habe ich bereits viele Informationen gesammelt und diese in einigen Blogs behandelt. Bei den Recherchen habe ich festgestellt, dass es viele unterschiedliche Initiativen und auch Gruppen gibt, welche durch die Strategie des Bundesrates begründet sind. Als nächsten Schritt habe ich mir vorgenommen, das bereits erarbeitete Wissen zu strukturieren und mir dabei einen Überblick über die verschiedenen Bereiche zu verschaffen. Dabei werde ich auch versuchen, die von Corina angesprochenen konkreten Massnahmen genauer zu betrachten, wo solche vorhanden sind.

Diskussion der Strategie im Internet

Bei meiner Recherche im Internet bin ich vor allem auf die amtlichen Seiten und Publikationen des Bundes gestossen. Interessante Stellungnahmen der breiten Bevölkerung habe ich keine gefunden, auch nicht in einem privaten Blog. Bei den wenigen Blogeinträgen, welche ich gefunden habe, handelt es sich oft um Firmen, welche die Strategie als Rechtfertigung für ihre Aktivitäten aufführen. Die GenevaLogico, ein Unternehmen für Ausbildungssoftware, bekräftigt in dem Eintrag „Bildung ist der Schlüssel zur Informationsgesellschaft – wie wahr!“ die Wichtigkeit der Bildung insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit dem Internet und den neuen Technologien. Interessant scheint mir bei diesem Artikel die Bemerkung, dass die Förderung der Bildung beim Bund eher zweitrangig behandelt wird, weil seine Einflussnahme durch die föderalistische Organisation stark eingeschränkt ist. Gleichzeitig wird erwähnt, dass aus diesem Grund die Prioritäten eHealth und E-Government festgelegt wurden. In diesen Bereichen hat der Bund mehr Kompetenzen.

Neben den vorwiegend amtlichen Berichten, bin ich auch auf kritische Berichte gestossen. Der Artikel von Wolf Ludwig „Ein Schritt vor, zwei zurück“, welcher auch von Corina erwähnt wird, setzt sich kritisch mit der revidierten Strategie von 2006 auseinander. Der Autor ist ehemaliger Zentralsekretär der Schweizer Mediengewerkschaft comedia und Co-Präsident von Comunica-ch, der Schweizer Plattform zur Informationsgesellschaft.

Der Artikel bemängelt bei der Strategie vor allem die eher zaghafte Angehensweise. Seit 1998 haben sich die Chancen und Risiken bezüglich der neuen Technologien stark erhöht. Trotzdem bleibt die Strategie sehr allgemein und behandelt zentrale Punkte nur am Rande. Dazu einige Beispiele:

• Der Bereich Bildung ist durch Sparmassnahmen gefährdet, wie sich bereits beim Projekt PPP SiN – Schulen ans Netz zeigt: nur 3700 der 5000 Schulen verfügen über einen Breitbandanschluss.
• Gemäss der Comunica-ch werde die Bedeutung der freien Software unterbewertet. Weiter wird kritisiert, dass die Risiken der neuen Entwicklung zuwenig beachtet werden. Comunica-ch sieht bspw. durch einen Datenspeicherzwang und der Gefahr der Überwachung Grundrechte gefährdet.
• Der Schweizerische Seniorenrat (SSR) sieht zudem die Gefahr der digitalen Ausgrenzung von älteren Personen. Nur ein Viertel der Schweizer Senioren könne von den Möglichkeiten des Internets profitieren. Gerade für ältere Menschen gibt es keine flächendeckenden Angebote, im Gegensatz zu den Projekten an den Schulen.

Der Bund argumentiert dagegen, dass die Erwartungen an eine Strategie sehr unterschiedlich sind. Die Einen kritisieren die bestehenden Strategie als zu umfangreich, andere verlangen den verstärkten Einbezug der Zivilbevölkerung und der Wirtschaft. Der Bundesrat hat sich gemäss Mitteilung vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) für eine Konzentration auf prioritäre Massnahmen entschieden. Dazu gehören die bereits erwähnten Schwerpunkte eHealth und E-Government.

Neben dem erwähnten Artikel von Wolf spricht Corina in ihrem letzten Kommentar ebenfalls die Plattform Comunica-ch und deren kritische Haltung gegenüber der Strategie an. Ob die Kritik gerechtfertigt ist oder nicht lasse ich noch offen. Aber nach meinen Recherchen zeigt sich deutlich, dass die Strategie nicht unumstritten ist. Interessant scheint mir in diesem Zusammenhang eine kurze Auflistung der Mitglieder der Comunica-ch: Es handelt sich um verschiedene NGOs, Gewerkschaften, Vertretern der Zivilgesellschaft und der Schweizer Medien.

Ich bin während meinen Recherchen wieder auf viele neue Informationen gestossen. In einem weiteren Blog möchte ich mich vordergründig mit dem Vergleich der Schweiz mit anderen Ländern, v.a. Europa beschäftigen. Danach scheint es mir wichtig, das bereits erarbeitete Wissen etwas zu strukturieren. Der Vorschlag von Corina, auf der einen Seite die eigentliche Strategie und auf der anderen Seite deren Umsetzung zu betrachten, scheint mir eine sinnvolle Angehensweise.

Diskussion der Strategie in den Medien

Zuerst möchte ich kurz auf den Kommentar von Corina eingehen: Mit der Fragestellung “Ist die Schweiz eher im Rückstand mit der Umsetzung einer Strategie für eine Informationsgesellschaft oder setzt die Schweiz neue Trends?” werde ich mich, nach weiteren Recherchen, in einem späteren Blogeintrag auseinandersetzten. Dabei werde ich die Schweiz im internationalen Vergleich (Schwerpunkt Europa) betrachten.

In diesem Blog setzte ich mich mit der Betrachtung der Strategie von extern auseinander. Bei der Recherche habe ich mich auf LexisNexis und das NZZ-Archiv beschränkt. Dabei ist mir aufgefallen, dass es sich grösstenteils um Meldungen der SDA oder der AFX handelt. Diese berichten hauptsächlich über die neusten Entscheide und Veröffentlichungen des Bundes. Die aktuellste Entwicklung betrifft das E-Government: Elektronische Daten und Dokumente: Bundesrat verabschiedet Massnahmenpaket. Darin wird festgehalten, dass die Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung in den Departementen und in der Bundeskanzlei bis Ende 2011 als zentrale Massnahme vorgesehen ist.

Neben den Berichten über die neuesten Veröffentlichungen des Bundes gibt es aber auch kritische Stimmen. In einem Pressetext der SDA vom 1. April 2007 unter dem Titel „Vernehmlassung zur nationalen „eHealth“-Strategie / Kein gutes Haar am Papier des Bundesrats gelassen“ wird die eHealth-Strategie von verschiedenen Seiten kritisiert. Die Ärzte beklagen, dass die Arzt-Patient Beziehung vernachlässigt werde. Dagegen bringt der Krankenkassendachverband santésuisse hervor, dass das Kosten-Nutzen Verhältnis nicht stimmt. Ebenso die Parteien sind mit der eHealth-Strategie nicht zufrieden. So kritisiert die SP, dass es der Strategie an einer Zielsetzung bezüglich Datensicherheit, Datenschutz und Datenhoheit fehle.

In einem älteren Artikel des Tages-Anzeigers vom 29. Juni 2004 unter dem Titel „Ein digitaler Graben spaltet die Schweiz“ wird die Umsetzung der gesamten Strategie kritisiert. Gemäss der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG) sei diese „heterogen, teilweise zu punktuell, unvollständig und finanziell teilweise stark gefährdet“.

Zusammenfassend stelle ich fest, dass die Wichtigkeit der Strategie wiederholt betont wird. Dennoch gibt es nicht sehr viele aktuelle Artikel, die die Strategie zum Thema machen. Die Kritik an der Strategie und deren Umsetzung betrifft vor allem den Bereich Chancengleichheit. Um den digitalen Graben zu verringern gibt es bereits einen nationalen Aktionsplan „e-Inclusion“, welcher von Sarah Zgraggen in einer späteren Lektion näher vorgestellt wird.

Ich möchte bei meinem weiteren Vorgehen die Recherche noch etwas ausbreiten und das Internet nach Reaktionen auf die Strategie des Bundesrates absuchen. Gerade nach der vielen Fachliteratur interessiert mich die Meinung der Allgemeinheit. Vielleicht gibt es ein interessantes Forum oder einen Blog dazu.

Erster Einblick ins Thema

„10 Jahre nach der Strategie des Bundesrats zur Informationsgesellschaft Schweiz“ mit diesem Thema werde ich mich in nächsten Wochen vertieft auseinandersetzen. Mittels des e-Portfolios werde ich meine Fortschritte dokumentieren und Gedanken, Erkenntnisse, Fragen,… zum Thema festhalten. Das erworbene Wissen werde ich in Form einer Lektion der Klasse präsentieren.

Im Zusammenhang mit meinem Thema interessiert mich vor allem, in welchen Bereichen der Bundesrat die Schwerpunkte setzt, wie die Strategie nach 10 Jahren umgesetzt werden konnte und wie das Thema in Zukunft behandelt wird. Des Weiteren werde ich auch die Vorhaben betreffend Informationsgesellschaft weltweit, primär in Europa näher betrachten.

Meine Tandem-Partnerin ist Corina Rinaldi, welche das Thema „Was kommt nach der Informationsgesellschaft?“ behandelt. Wir haben uns zusammengetan, weil sich beide Themen mit der Gesellschaft, im Speziellen mit der Informationsgesellschaft, beschäftigen.

Zum Einstieg in mein Thema habe ich die Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz 1998 und die Revision der Strategie 2006 gelesen. Dabei ist mir aufgefallen, dass die Strategie von 1998 sehr kurz gehalten ist, insgesamt 5 Seiten. Der Kern der Strategie, die vier Grundsätze, wird sehr allgemein formuliert. Für die eigentliche Umsetzung wurden von den jeweiligen Departementen ein Konzept und ein Aktionsplan ausgearbeitet. Diese Dokumente könnten in einem späteren Zeitpunkt zur Vertiefung der einzelnen Massnahmen interessant sein.

Das zweite Papier, die revidierte Strategie 2006, ist etwas umfangreicher. Im Gegensatz zur ersten Strategie werden neben den allgemeinen Grundsätzen auch zwei Schwerpunkte gesetzt: E-Government und eHealth. Diese Bereiche werde ich zu einem späteren Zeitpunkt noch genauer betrachten. In der revidierten Strategie werden die vier Grundsätze von 1998 mit weiteren ergänzt, dabei zeigt sich welche Bereiche an Wichtigkeit gewonnen haben, so wird neu u. a. der Grundsatz „Internationales“ aufgeführt.

Der Bericht des Interdepartementalen Ausschusses zur Umsetzung der bundesrätlichen Strategie Informationsgesellschaft (IDA IG) Zum Stand der Informationsgesellschaft in der Schweiz 2006 gibt bereits einen guten Überblick über die Umsetzung der Strategie. Es fällt auf, dass viele unterschiedliche Aktivitäten lanciert wurden. Neben den bereits erwähnten Schwerpunkten E-Government und eHealth werden die Fortschritte in weiteren Bereichen wie Bildung, Wirtschaft und Vote électronique evaluiert.
Daneben wird die Vernetzung und Zusammenarbeit mit weiteren Organisationen mit unterschiedlichen Projekten wie „ePower für die Schweiz“ und „Zugang für alle“ unterstützt.

Die erwähnten Dokumente finden sich alle auf der Website der Bakom Bereich Informationsgesellschaft, welche mir als zentrale Informationsquelle dienen wird.

In dieser ersten Auseinadersetzung ging es mir darum mich mit den zentralen Dokumenten in das Thema einzulesen und mir einen Überblick zu verschaffen. Für eine Einschätzung der Strategie und deren Umsetzung benötige ich jedoch noch weitere Informationen.
In diesem ersten Teil habe ich vor allem die interne Sicht auf die Strategie betrachtet, in einem zweiten Teil interessiert mich die Sicht von aussen auf die Strategie. Wie wird die Strategie in den Zeitungen diskutiert? Als nächsten Schritt werde ich auf LexisNexis und im Internet recherchieren und versuchen die externe Sicht näher zu beleuchten.